Fiskalische Instrumente und Flächeninanspruchnahme

Projektinfo

Die Siedlungsfläche in der Schweiz hat sich in den letzten beiden Jahrzehnten zu Lasten der Landwirtschaftfläche ausgedehnt. Das Wachstum der Siedlungsfläche setzt sich aktuell fort, wenn auch gemäss ersten Ergebnissen der Arealstatistik 2004/09 mit etwas niedrigeren Raten als in den 1980er und 1990er Jahren. Die gegenwärtige Siedlungsentwicklung ist problematisch, weil sie zum einen hohe Wachstumsraten und hohe Bauzonenreserven aufweist sowie teilweise ausserhalb der Bauzone stattfindet. Ausserdem ist es für viele Kantone schwierig, den Sachplan Fruchtfolgeflächen einzuhalten. Zum anderen ist die Siedlungsentwicklung problematisch, weil sie mit primären und sekundären Folgen verbunden ist. Zu den primären Folgen gehören u.a. der Verlust von Freiflächen und Kulturland, Zersiedlung und andere Veränderungen der Siedlungsstruktur, Landschaftszerschneidung und Bodenversieglung. Zu den sekundären Folgen zählen u.a. Beeinträchtigungen des Wasserhaushalts im Boden, Veränderungen der Biodiversität, Beeinträchtigungen der Landschaftsästhetik, Veränderungen von Boden- und Immobilienpreisen oder Folgekosten für die Errichtung von Infrastrukturen.

Diesen Befunden zur aktuellen Siedlungsentwicklung in der Schweiz stehen verschiedene Ziele des Bundes gegenüber. Im Raumplanungsgesetz ist festgelegt, den Boden haushälterisch zu nutzen, die natürlichen Le­bensgrundlagen zu schützen, die Landschaft zu schonen und die Siedlungen in ihrer Ausdeh­nung zu begrenzen (RPG, Art. 1 und Art. 3). Bauzonen sollen innert 15 Jahren benötigt und erschlossen werden (RPG, Art. 15b). Der Schweizer Bundesrat setzt in seiner „Strategie Nach­haltige Entwicklung: Leitlinien und Aktionsplan 2008-2011“ das Ziel, „im Sinne einer Referenzgrösse [...] die Siedlungsfläche bei 400 m² pro Kopf der Bevölkerung“ zu stabilisieren (derzeit 397 m², Bundesrat 2008).

Um diese Ziele zu erreichen, werden neben einer Reform der traditionellen Instrumente der Raumordnung und Raumplanung zunehmend marktwirtschaftliche Steuerungsmechanismen und vor allem die Anwendung fiskalischer Anreizinstrumente geprüft. Offen ist jedoch derzeit, welche Steuern und Subventionen eingesetzt oder modifiziert werden sollten, um das Wachstum der Flächeninanspruchnahme zu bremsen, und welche Wirkungen sie entfachen können.

Das vom Bundesamt für Umwelt BAFU beauftragte Projekt verfolgt drei Ziele:

1. Identifikation und Evaluation der Wirkungen der bestehenden fiskalischen Instrumente auf die Flächeninanspruchnahme;
2. Identifikation und Evaluation der flächenrelevanten fiskalischen Instrumente für die Nutzung von Gewerbe- und Industrieflächen in den Kantonen Freiburg und Thurgau sowie für die Flächeninanspruchnahme für Einfamilienhäuser (EFH) im Kanton Thurgau.
3. Reformvorschläge.

Publikation

• Waltert, F.; Pütz, M.; Böni, R.; Seidl, I., 2010: Fiskalische Instrumente und Flächeninanspruchnahme. Birmensdorf, Eidg. Forschungsanstalt WSL; Bern, Bundesamt für Umwelt; Bern, Bundesamt für Raumentwicklung. 94 S. [PDF] 

Projektteam WSL

Forschungseinheit Wirtschafts- und Sozialwissenschaften:

• Fabian Waltert
• Marco Pütz
• Rosa Böni