Evaluationen von 8 Bundessubventionen liegen vor

Der Bundesrat hatte 2022 die Bundesämter BLW, BAFU, SECO beauftragt insgesamt 8 Bundessubventionen vertieft auf ihre Wirkung auf Biodiversität zu überprüfen und Reformvorschläge auszuarbeiten um die negative Wirkung zu minimieren oder abzuschaffen. Folgende Evaluationen liegen nun vor: Versorgungssicherheit und Grenzschutz,  Strukturverbesserungsbeiträge, Absatzförderung, NRP-Darlehen für Infrastrukturvorhaben, Erschliessungsbeiträge ausserhalb des Schutzwaldes, forstliche Investitionskredite (der Bericht ist unter Dokumente aufgeschaltet) und die Rückerstattung der Mineralölsteuer (siehe dazu letzte Meldung).

In den Berichten zu den NRP-Darlehen, den Erschliessungsbeiträge ausserhalb des Schutzwaldes, forstliche Investitionskredite, der Strukturverbesserung und zum Grenzschutz werden Begleitmassnahmen vorgeschlagen, die die negative Wirkung auf Biodiversität mindern. Eine Auswahl davon wird nun, gemäss Auftrag des Bundesrats, umgesetzt. Dabei handelt es sich um Stichprobenkontrollen, Beratungs- und Sensibilisierungsmassnahmen, Bewertungs- und Monitoringtools, Bestpractices, Erfahrungsaustausch und Leitfäden. Bei den Versorgungssicherheitsbeiträgen und der Absatzförderung werden keine Reformmassnahmen beschlossen, obwohl die Analysen eine negative Wirkung auf Biodiversität feststellen.